Vorfahrt für Verkehrs-infrastruktur in der Region

IHK Wiesbaden begrüßt Hochstufung von drei regionalen Projekten im Bundesverkehrswegeplan

Die Realisierungschancen für drei Verkehrsprojekte in der Region Wiesbaden sind gestiegen – die IHK Wiesbaden begrüßt, dass die Bundesregierung die Pläne für den achtspurigen Ausbau der A3 am Wiesbadener Kreuz sowie für die sich anschließende Strecke zum Autobahndreieck Mönchhof im Bundesverkehrswegeplan hochgestuft hat, ebenso für die Ortsumfahrung Schlangenbad-Wambach. „Für die Verkehrsinfrastruktur in unserer Region ist es eine gute Nachricht, dass die Projekte nun in die Kategorie ‚Vordringlicher Bedarf‘ aufgerückt sind. Das ist die höchste Dringlichkeitsstufe, diese Vorhaben sollen bis 2030 umgesetzt werden“, sagt Dr. Florian Steidl, Leiter Standortpolitik bei der IHK Wiesbaden. „Für die Wirtschaft bedeuten die Projekte eine echte Verbesserung der nationalen – und über den Flughafen auch internationalen – Anbindung. Staus werden reduziert oder vermieden. Kürzere Fahrzeiten sind sowohl für Geschäftsreisende, für den Wirtschaftsverkehr als auch zur Bewältigung der steigenden Pendlerströme wichtig.“
Die IHK Wiesbaden hatte sich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung unter anderem für den Ausbau der A3 und die Ortsumfahrung Wambach stark gemacht. Seit den 1980er Jahren befürwortet die IHK die Umgehungsstraße um den Schlangenbader Ortsteil Wambach als verkehrliche Notwendigkeit. Auch die Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern bewertete das Vorhaben schon 2004 als unverzichtbares Verkehrsinfrastrukturprojekt für Hessen. „Durch eine bessere Anbindung der Ortsumfahrung Schlangenbad-Wambach an das Oberzentrum Wiesbaden, die Autobahn und umliegenden Orte des Untertaunus profitiert auch der ländliche Raum mit seinen Bewohnern und dem Gewerbe“, stellt Steidl fest.
In einem nächsten Schritt soll der Bundestag noch in diesem Jahr auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans Ausbaugesetze verabschieden. Vor dem Baubeginn durchlaufen die Projekte dann zunächst ein meist mehrjähriges Planungsverfahren. Im Fall der Ortsumfahrung Wambach fehlt nur noch der Planfeststellungsbeschluss für das Baurecht, erläutert Steidl. In weiteren Schritten werden die Projekte mit Baurecht im Investitionsrahmenplan festgeschrieben und vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt. „Hier kann ein Vorhaben noch scheitern, wenn die Haushaltslage eine Finanzierung nicht zulässt. Als Hindernis könnten sich auch mangelnde Planungskapazitäten in den Auftragsverkehrsverwaltungen der Länder erweisen“, so Steidl.
Zum Hintergrund
Der Bundesverkehrswegeplan ist das wichtigste Planungs- und Steuerungsinstrument für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er wird alle 10 bis 15 Jahre vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt und umfasst alle Verkehrsträger: Schiene, Straße und Wasserstraße. Der Anfang August vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf hat einen Planungshorizont von 2016 bis 2030.